Ab wann ist Wohlfahrtspflege kein Zweckbetrieb mehr

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Für Einrichtungen der Wohlfahrtspflege, die als Zweckbetrieb eingeordnet sind, gilt ein Gewinnerzielungsverbot. Grundsätzlich hat das Bundesfinanzministerium festgelegt, dass kein Zweckbetrieb mehr vorliegt, wenn der Betrieb innerhalb von drei aufeinanderfolgenden Jahren Gewinne erzielt hat. Diese Auffassung hat das Finanzgericht Düsseldorf in einem Urteil vom 12.04.2019 bestätigt. Demnach richtet sich der konkrete Finanzierungsbedarf danach, welche Beträge für den Betrieb und die Fortführung …

Künstler – Abmahnungen gelten als umsatzsteuerpflichtige Leistung

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Wer Inhalte veröffentlicht, deren Rechte man nicht besitzt, muss mit einer Abmahnung oder sogar einem Gerichtsverfahren rechnen. Dies geschieht schnell im künstlerischen Bereich. Entscheidet sich der Rechteinhaber zu einer Abmahnung, um einen Unterlassungsanspruch durchzusetzen, muss er für die Abmahnleistung Umsatzsteuer bezahlen. Dies entschied der Bundesfinanzhof in einem Urteil vom 13.02.2019. Eine Abmahnung wird also als erbrachte Leistung vom Abmahner gegenüber …