Auswirkungen des Krankenhausentlastungsgesetzes

Die Corona-Krise stellt alle Akteure – Ärzte, Pfleger, Krankenhäuser, Arzneimittelhersteller und Krankenkassen – vor erhebliche Herausforderungen. Durch die Konzentration auf die Vorbereitung einer Corona-Pandemie, dem Ausbau von Bettenkapazitäten und dem Verschieben intensivmedizinischer Operationen kommt es im Krankenhausbereich und in Pflegebereichen zu erheblichen Umsatzausfällen und in der Folge zu Liquiditätsengpässen.
Universitätskliniken, Plankrankenhäuser und Vertragskrankenhäuser erhalten deshalb Ausgleichszahlungen für ab dem 16. März 2020 entgangene Einnahmen. Die Höhe des Pauschalbetrages richtet sich danach, wie stark die aktuelle Zahl der voll- oder teilstationär behandelten Patientinnen und Patienten von der Zahl der im Jahr 2019 durchschnittlich pro Tag voll- oder teilstationär behandelten Patientinnen und Patienten abweicht.
Die Länder finanzieren kurzfristig jeweils nach eigenen Konzepten weitere erforderliche Investitionskosten. Für Mehrkosten, insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, erhalten Krankenhäuser vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 einen Zuschlag je Patientin und Patient in Höhe von 50 EUR, der bei Bedarf verlängert und erhöht werden kann. Zum anderen sind weitere Maßnahmen zur Stärkung der Finanzierung der Krankenhäuser vorgesehen, um diese bei der aktuellen Krisenbewältigung zu entlasten. Diese Maßnahmen sehen eine Erhöhung des vorläufigen Pflegeentgeltwerts vor, wodurch nicht nur die Liquidität der Krankenhäuser verbessert wird, sondern auch erhebliche Zusatzeinnahmen entstehen.
Ferner werden u. a. umfassende Erleichterungen bei der Rechnungsprüfung durch den Medizinischen Dienst, eine Aussetzung des Fixkostendegressionsabschlags für das Jahr 2020 und eine höhere Flexibilität bei den Erlösausgleichen vorgenommen. Schließlich wird die Liquidität der Krankenhäuser durch eine auf fünf Tage verkürzte Zahlungsfrist in diesem Jahr zusätzlich gestärkt. Außerdem können die Länder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für die akutstationäre Behandlung von Patientinnen und Patienten bestimmen.
Ausgleich von Honorarminderungen
Die Kassenärztlichen Vereinigungen werden befristete Ausgleichszahlungen an Vertragsärzte zahlen, wenn sich das Gesamthonorar im Quartal um mehr als 10 % gegenüber dem Vorjahresquartal verringert und diese Honorarminderung auf einen Fallzahlrückgang in Folge eines Großschadensereignisses (Pandemie, Epidemie, Endemie, Naturkatastrophe oder sonstiges Großschadensereignis) zurückzuführen ist. Da verringerte Fallzahlen im Folgejahr dazu führen, dass sich Budgets verringern, sollen Vertragsärzte Mittel der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung, die sie wegen des Fallzahlrückgangs nicht erhalten und die bei den Kassenärztlichen Vereinigungen verbleiben, abrufen können, ohne entsprechende Leistungen erbracht zu haben.
Quelle: BMG